Chris Thomale zu unternehmerischer Menschenrechtshaftung

Werkstattgespräch am LSI mit Chris Thomale:

Die institutionelle Haftungsbeschränkung als Grenze der unternehmerischen Menschenrechtshaftung. Eine interdisziplinäre Annäherung

30.5.2017, 18 Uhr, Juristische Fakultät der HU Berlin, Unter den Linden 9, Raum E 25

https://plone.rewi.hu-berlin.de/de/lf/oe/lsi/termine/thomale

Ob Walmart, Shell, Daimler oder KIK – immer häufiger müssen sich multinationale Konzerne auch in zivilgerichtlichen Verfahren für Menschenrechtsverletzungen verantworten. Dabei stellen sich vielfältige Probleme, von der Bestimmung des anwendbaren Rechts über Beweisfragen bishin zur Ermittlung einschlägiger Anspruchsgrundlagen. Nach einem Überblicküber den positivrechtlichen Rahmen dieser privatrechtlichen Menschenrechtsdurchsetzung wird sich der Vortrag auf die institutionelle Haftungsbeschränkung konzentrieren. Diese bewirkt in Konzernstrukturen typischerweise, dass die Verletzten mit ihren Entschädigungsforderungen gegen eine Tochtergesellschaft ausfallen, ohne auf das Vermögen der Muttergesellschaft zugreifen zu können. Institutionenökonomische und politisch-kritische Analysen werden erweisen, dass dieser Missstand dringend zu korrigieren ist. Deshalb wird ein alternatives Haftungsmodell vorgeschlagen und im Anschluss an den Vortrag zur Diskussion gestellt.

Der Vortrag wird kommentiert von Michael Riegner von der HU Berlin.

Die Reihe „Werkstattgespräche“ wird von der Projektgruppe des LSI in Zusammenarbeit mit dem BAR veranstaltet.

 

Zwischen Resignation und Protest: SGB II-Klagen und die konfliktkonservierende Funktion von Rechtsmobilisierung

von Ulrike A. C. Müller

Abstract für einen Vortrag auf dem Workshop für Wissenschaftler_innen in der disziplinübergreifenden Rechtsforschung, 19.–20. Mai 2017, Evangelische Hochschule Berlin

Das gesellschaftliche Machtverhältnis der „Klasse“, verstanden als Position im Erwerbsprozess, findet sich fundamental im Recht, etwa im Schutz des Eigentums, in der Vertragsfreiheit und der gerichtlichen Durchsetzbarkeit von Verträgen sowie in den Kategorien Arbeitnehmer_in und Arbeitgeber. Ein – begrenzter – Ausgleich dieses ökonomischen Machtverhältnisses ist jedoch in Deutschland und in vielen anderen westlichen Demokratien ebenfalls ins Recht eingespeist worden: Es existieren subjektive soziale Rechte. In Bezug auf die Sicherung im Fall von  Erwerbslosigkeit/ Einkommensarmut sind diese in Deutschland spätestens seit der Agenda 2010 massiv gesellschaftlich umkämpft: Die Hartz-Reformen waren im Gesetzgebungsprozess Gegenstand umfassenden politischen Protests; seit Verabschiedung des SGB II folgen eine extrem hohe Zahl an Klagen. Diese stellen ganz überwiegend das Gegenteil von strategischer Prozessführung dar, befinden sich nur auf der untersten Instanz und werden von Individuen betrieben. Weiterlesen

Rechtssoziologischer Master am IISJ – Bewerbungsfrist für 2017/2018 läuft

Innenhof des Instituts        Foto: Ulrike Müller

Rechtssoziologisch Interessierte Studierende und Dozent_innen aufgepasst: Noch bis zum 28.2. kann mensch sich am Oñati International Institute for the Sociology of Law (Spanien) für das dortige Master-Programm http://www.iisj.net/en/socio-legal-master/programme-20172018 bewerben. Das halbjährige Kursprogramm bietet eine spannende Mischung aus jungen und etablierten Dozent_innen aus der gesamten Welt, mit Boaventura de Sousa Santos enthält der kommende Durchgang sogar einen klaren Promi-Faktor. Das anschließende Verfassen der Abschlussarbeit bietet für die meisten Studierenden die erste Möglichkeit, eigenständig empirische Rechtsforschung zu betreiben. Ich habe, als ich 2005/2006 den Master absolvierte, beides als ausgesprochen spannende, intellektuell bereichernde Phasen erlebt. Der Austausch mit den internationalen Studierenden hat dazu natürlich beigetragen, aber mehr noch die exquisite, überwiegend englisch- und spanischsprachige Bibliothek. Ich habe das Programm sehr genossen.

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Intimität vor dem Sozialgericht: Die Re-Kommerzialisierung von Sex durch Hartz IV

 

Von 

Das Schöne an empirischer Forschung ist, dass sie die Forscherin mal vom Schreibtisch wegbringt, also „ins Feld“. Das Anstrengende an empirischer Forschung ist, dass die Forscherin sich mal vom Schreibtisch wegbequemen muss, „ins Feld“. Im Feld des Sozialgerichts kann mensch dabei Interessantes über die Anzahl von Betten in einer Wohnung und deren Zusammenhang mit zwischenmenschlicher Verantwortung erfahren. Wieso?

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10 Promotionsstipendien im Interdisziplinären Kolleg Menschenrechte (Frist: 18. April 2016)

INTERDISZIPLINÄRES KOLLEG SOZIALE MENSCHENRECHTE

Ausschreibung von 10 Promotionsstipendien – Interdisziplinäre
Rechtsforschung rules!

Es gibt ein neues Kolleg, das sich der interdisziplinären Rechtsforschung
widmet: Das  Promotionskolleg Soziale Menschenrechte wird soziale
Menschenrechte aus rechtswissenschaftlicher, politikwissenschaftlicher,
philosophischer, wirtschaftswissenschaftlicher und soziologischer
Perspektiven beforschen. Das Kolleg hat 10 Promotionsstipendien zu
vergeben und bietet hervorragende Betreuer_innen an der Universität Kassel
und der Hochschule Fulda.

Die Bewerbungsfrist endet am 18. April 2016, Näheres s.:
http://www.uni-kassel.de/projekte/kolleg-soziale-menschenrechte/startseite.html