Chris Thomale zu unternehmerischer Menschenrechtshaftung

Werkstattgespräch am LSI mit Chris Thomale:

Die institutionelle Haftungsbeschränkung als Grenze der unternehmerischen Menschenrechtshaftung. Eine interdisziplinäre Annäherung

30.5.2017, 18 Uhr, Juristische Fakultät der HU Berlin, Unter den Linden 9, Raum E 25

https://plone.rewi.hu-berlin.de/de/lf/oe/lsi/termine/thomale

Ob Walmart, Shell, Daimler oder KIK – immer häufiger müssen sich multinationale Konzerne auch in zivilgerichtlichen Verfahren für Menschenrechtsverletzungen verantworten. Dabei stellen sich vielfältige Probleme, von der Bestimmung des anwendbaren Rechts über Beweisfragen bishin zur Ermittlung einschlägiger Anspruchsgrundlagen. Nach einem Überblicküber den positivrechtlichen Rahmen dieser privatrechtlichen Menschenrechtsdurchsetzung wird sich der Vortrag auf die institutionelle Haftungsbeschränkung konzentrieren. Diese bewirkt in Konzernstrukturen typischerweise, dass die Verletzten mit ihren Entschädigungsforderungen gegen eine Tochtergesellschaft ausfallen, ohne auf das Vermögen der Muttergesellschaft zugreifen zu können. Institutionenökonomische und politisch-kritische Analysen werden erweisen, dass dieser Missstand dringend zu korrigieren ist. Deshalb wird ein alternatives Haftungsmodell vorgeschlagen und im Anschluss an den Vortrag zur Diskussion gestellt.

Der Vortrag wird kommentiert von Michael Riegner von der HU Berlin.

Die Reihe „Werkstattgespräche“ wird von der Projektgruppe des LSI in Zusammenarbeit mit dem BAR veranstaltet.

 

Was macht eine Ehe zur echten Ehe?

Love padlocks on the Butchers‘ Bridge in Ljubljana, Slovenia (CC BY-SA 4.0) by Petar Milošević

von Katharina Schoenes

Aktuell lässt sich im Recht ein Wandel hin zu einer erweiterten Anerkennung bisher marginalisierter Lebensformen erkennen. Dies beinhaltet beispielsweise die rechtliche Anerkennung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften oder die Stärkung der Selbstbestimmung in Bezug auf die eigene Geschlechtsidentität. Diese Entwicklung schlägt sich auch im Migrationsrecht nieder. So steht der aus dem „besonderen Schutz von Ehe und Familie“ abgeleitete Ehegattennachzug mittlerweile auch gleichgeschlechtlichen Paaren offen. Im Flüchtlingsrecht wird Verfolgung aufgrund der sexuellen Orientierung oder der geschlechtlichen Identität als Asylgrund anerkannt.

Die Liberalisierungen des Migrationsrechts haben allerdings Grenzen. Weiterlesen

Wieso ist ein neues Kopftuchurteil denn wichtig? – Oder: Von der Schwierigkeit, die Reichweite eines sozialen Geschehens zu bemessen

von Alik Mazukatow

Dieser Beitrag ist Teil der Reihe „Streit um das Kopftuch“

Am Berliner Arbeitsgericht wurde am 14.4.2016 der Fall einer jungen Grundschullehrerin verhandelt (Az 58 Ca 13376/15). Zur Verhandlung stand, ob sie durch ein Verbot ihres Kopftuches während der Ausübung ihres Berufes diskriminiert wurde. Auch ich gehe hin und führe dort im Rahmen meiner Forschungen eine teilnehmende Beobachtung durch. Im Kopf des ethnographisch geschulten, zudem aber nicht sehr gerichtserfahrenen Nicht-Juristen machen sich beim Anblick des Geschehens theoretische Schlagworte wie Inszenierung, Ritualisierung und Performance breit. Diese sind ganz sicher dafür geeignet, die unmittelbaren Abläufe der Verhandlung interpretieren zu können. Greifen sie allerdings in der Frage, welche Effekte solche Verhandlungen auch außerhalb dieses Gerichtssaales haben, zu kurz? Weiterlesen

Rechtssoziologischer Master am IISJ – Bewerbungsfrist für 2017/2018 läuft

Innenhof des Instituts        Foto: Ulrike Müller

Rechtssoziologisch Interessierte Studierende und Dozent_innen aufgepasst: Noch bis zum 28.2. kann mensch sich am Oñati International Institute for the Sociology of Law (Spanien) für das dortige Master-Programm http://www.iisj.net/en/socio-legal-master/programme-20172018 bewerben. Das halbjährige Kursprogramm bietet eine spannende Mischung aus jungen und etablierten Dozent_innen aus der gesamten Welt, mit Boaventura de Sousa Santos enthält der kommende Durchgang sogar einen klaren Promi-Faktor. Das anschließende Verfassen der Abschlussarbeit bietet für die meisten Studierenden die erste Möglichkeit, eigenständig empirische Rechtsforschung zu betreiben. Ich habe, als ich 2005/2006 den Master absolvierte, beides als ausgesprochen spannende, intellektuell bereichernde Phasen erlebt. Der Austausch mit den internationalen Studierenden hat dazu natürlich beigetragen, aber mehr noch die exquisite, überwiegend englisch- und spanischsprachige Bibliothek. Ich habe das Programm sehr genossen.

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Herausforderungen der Gesetzesevaluation und Rechtswirkungsforschung, WZB 30.-31. März 2017

Workshop in Kooperation mit der Stiftung Universität Hildesheim, Institut für Sozial- und Organisationspädagogik, WZB 30.-31. März 2017
 Fragen nach der Wirkungsweise von Gesetzen, nach den Standards der Gesetzesfolgenabschätzung und der Gesetzesevaluation werden immer bedeutsamer. Was sind die theoretischen und methodischen Annahmen über die Wirkungsweise von Gesetzen? Was genau ist unter einer Gesetzesevaluation zu verstehen, welche Aussagen muss sie treffen (können) und welchen fachlichen Standards muss sie genügen? Was sind die Erwartungen der Auftraggeber? Wo liegen die Schwierigkeiten für die Evaluierenden in der Praxis? Wie ist unter dem Druck der Auftragssituation die wissenschaftliche Neutralität und Qualität sicherzustellen und wie mit möglicherweise politisch „heiklen“ Ergebnissen umzugehen?

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Eine Frage der „Neutralität“? Diskriminierungsschutz als Recht auf öffentliche Sichtbarkeit

von Sophie Arndt

Dieser Beitrag ist Teil der Reihe „Streit um das Kopftuch“

Während lange Zeit soziale wie rechtliche Normen die Bedeckung des weiblichen Körpers vorschrieben und dies an vielen Orten der Welt auch immer noch tun, weist eine aktuelle Entwicklung in Europa in die entgegengesetzte Richtung. Die rechtliche Regulierung der Körper von Frauen dient dabei der Abgrenzung gegenüber dem „Anderen“, „Fremden“. Diesmal sollen Frauen sich – zum Zeichen dafür, dass sie auf dem Boden der geteilten abendländischen und demokratischen Werte stehen – nicht bedecken. Dies äußert sich nicht zuletzt in staatlichen Regelungen, die unter Berufung auf das Neutralitätsprinzip religiöse Symbole und damit auch Kopftücher für bestimmte Berufsgruppen wie etwa Lehrer*innen im Öffentlichen Dienst oder zukünftig Richter*innen untersagen. Diskutiert und an manchen Orten auch durchgesetzt werden Verschleierungsverbote zudem für den öffentlichen Raum. Vereinzelt gab es sogar Versuche, die Pflicht, Haut zu zeigen, auf handgreifliche Weise durchzusetzen, so im vergangenen Sommer an der französischen Mittelmeerküste.

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Das Unbehagen nutzen – Forschung zu Recht und Gesellschaft und Sozialer Arbeit

 

von Judith Dick

Über das Verhältnis der Wissenschaften vom Recht und von der Sozialen Arbeit nachzudenken ist Juristen und Juristinnen nur geläufig, wenn sie in der Sozialen Arbeit verankert sind, z.B. über eine Dozententätigkeit in den Studiengängen für Soziale Arbeit. In der Sozialen Arbeit mit ihrem interdisziplinären Grundverständnis ist es dagegen verbreitet und von einem Unbehagen begleitet. Die Soziale Arbeit will Einfluss nehmen. Ein mächtiges Werkzeug hierfür ist Recht, das sie als „Ermöglicher“ (Kötter in: Hammerschmidt u.a. (Hg.) 2013, S. 117) Sozialer Arbeit im Sinne der Menschenwürde nutzt. So hilft sie Überschuldeten ihr Konto trotz Pfändung zu behalten und ermöglicht damit ein Leben vom Existenzminimum und in Menschenwürde trotz Pfändung. Recht schließt dann ein (hier nutze ich den weiten Inklusionsbegriff), ist aber oft auch schwerwiegender Faktor von Ausschlüssen. Zudem ist Recht nur eine der von der Sozialen Arbeit genutzten Disziplinen neben z.B. Psychologie oder Medizin. Für ein Erkämpfen rechtlicher Fortschritte für die Klienten und Klientinnen der Sozialen Arbeit (z.B. hat die Soziale Arbeit mit dafür gekämpft, dass nun seit 2016 ein Rechtsanspruch auf ein Konto besteht) scheint zudem die Sozialpolitik besser zu wappnen. Und überhaupt sollte die eigene Methode entscheidend sein, in der, so wird behauptet, sich die Soziale Arbeit immer wieder unsicher sei. Auf die Frage wie Interdisziplinarität und Fokussierung auf eine eigene Methode zusammen gehen, will ich hier nicht näher eingehen. Weiterlesen

Innovation und Recht – Recht und Innovation

Innovation und Recht – Recht und Innovation

von Michael Wrase

Heute ist es endlich bei mir eingetroffen, das neue Buch von Wolfgang Hoffmann-Riem. Armin Höland aus Halle hatte mich für eine Rezension in der Zeitschrift für Rechtssoziologie angefragt. Und nun ist es da. Schon die eMail von Herrn Höland hatte Neugier in mir geweckt: Das Buch lese sich in der Beschreibung des „Anliegens“ so interessant,  „dass es mir schwer fällt, es wieder aus der Hand zu geben.“

Jetzt liegt es aber hier vor mir auf dem Schreibtisch. Über 850 Seiten schwer, bei Mohr Siebeck erschienen mit dem Untertitel: „Recht im Ensemble seiner Kontexte“. Wohlgemerkt Kontexte, nicht Kontext! Und es beginnt tatsächlich vielversprechend:

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Intimität vor dem Sozialgericht: Die Re-Kommerzialisierung von Sex durch Hartz IV

 

Von 

Das Schöne an empirischer Forschung ist, dass sie die Forscherin mal vom Schreibtisch wegbringt, also „ins Feld“. Das Anstrengende an empirischer Forschung ist, dass die Forscherin sich mal vom Schreibtisch wegbequemen muss, „ins Feld“. Im Feld des Sozialgerichts kann mensch dabei Interessantes über die Anzahl von Betten in einer Wohnung und deren Zusammenhang mit zwischenmenschlicher Verantwortung erfahren. Wieso?

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Die Normativität der Rechtssoziologie

Rezension von Reza Banakar: Normativity in Legal Sociology : Methodological Reflections on Law and Regulation in Late Modernity. Springer, 2015. ISBN: 978-3-319-09649-0 (Print) 978-3-319-09650-6 (Online), Hardcover 106,99 €, E-Book 83,29 €.

Von Sophie Arndt

Banakar-2015-CoverBereits im Jahr 2000 war ein Aufsatz von Reza Banakar mit dem Titel „Reflections on the Methodological Issues of the Sociology of Law“ im Journal of Law and Society erschienen. In diesem beschäftigte Banakar sich mit der Frage, ob soziologische Theorie und Methode möglicherweise nicht in der Lage sei bestimmte Eigendynamiken und „Wahrheiten“ von Recht zu begreifen: „Could it be that law has its own ‚reality‘ or ‚truth‘, that is, its own way of understanding and describing the world which cannot be captured by sociological concepts?“ (Banakar 2000: 274). Banakars These lautete damals, dass Recht deswegen mittels sozialwissenschaftlicher Methode bisweilen schwer greifbar sei, weil es selbst unmittelbar auf die Herstellung und Aufrechterhaltung sozialer Ordnung gerichtet sei und zur Aufrechterhaltung der eigenen Autorität stets die eigene (normative) Geschlossenheit beschwören müsse (ebd.: 280 ff.). Während das herkömmliche Rechtsdenken sich so einerseits gegenüber soziologischen Betrachtungen seiner Gegenstände und Praktiken abschirme, falle es andererseits den sozialwissenschaftlichen Untersuchungen von Recht schwer, eine ordnungsbildende Praxis zu untersuchen, die selbst gerade auf Ordnungsbildung gerichtet ist (vgl. ebd.: 287 ff.). „The conceptual similarities between legal science and sociology, the fact that both discuss social order, norms and rules, and the regulation of behaviour, in a seemingly similar fashion, bring forth the epistemological tensions, making interdisciplinary clashes inevitable even at the level of meta-theory.“ (ebd.: 289) Während er damals insbesondere die institutionellen Schwierigkeiten im Verhältnis akademischer Rechtssoziologie und Rechtswissenschaft zueinander benannt hatte, verspricht der 2015 erschienene Band „Normativity in Legal Sociology. Methodological Reflections on Law and Regulation in Late Modernity“ eine grundlegendere methodologische Beschäftigung mit der soziologischen Untersuchung  „rechtsinterner“ Vorgänge und eine Beantwortung der von ihm aufgeworfenen Frage, warum Rechtssoziologie auf Grund ihrer wissenschaftlichen Methoden die spezifische Normativität des Rechts nur schwer erfassen kann (Banakar 2015: 232).

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Zum Kongress der deutschsprachigen Rechtssoziologie-Vereinigungen (Berlin, September 2015)

von Kirsten Wiese

abgedruckt in Recht und Politik, 1/2016, S. 14-15, Wiederveröffentlichung mit freundlicher Genehmigung

Was genau hat das Bundesverfassungsgericht mit seinem Kopftuch-Beschluss von Januar 2015 entschieden und wie wird sich diese Entscheidung auf die Lebenswirklichkeit von Musliminnen in Deutschland auswirken? Welche Gründe und Motive haben die Richterinnen und Richter zu diesem Beschluss bewegt und mit welchen Zugeständnissen hat sich die Mehrheit in den nicht der Öffentlichkeit zugänglichen Beratungen letztlich auf ein Ergebnis geeinigt? Diesen Fragen nachzugehen, gab die Richterin am Bundesverfassungsgericht und Rechtsprofessorin Susanne Baer in ihrem Eröffnungsvortrag auf dem Kongress „Die Versprechungen des Rechts“ im September 2015 in der Humboldt-Universität den Zuhörenden quasi als Hausaufgabe auf.

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Article – Race, Ethnicity and German Identity

An American socio-legel scholar who is known to some BAR members for her work on equality, non-discrimination and race, Jacqueline Gehring (Professor of Political Science at Allegheny College in Pennsylvania), has recently published an article that provides a media analysis of the 2010 world cup men’s national soccer team. She has kindly provided us with a link that allows full access to the article via the publisher’s website.

Here’s the link.

Abstract:  Enjoying a surge of national pride, the German media celebrated the 2010
German World Cup team’s success in South Africa. A dominant theme in this
coverage was the ‘immigration background’ of 11 of the 23 players on the
team and their claim to German identity despite their ethnic diversity. Amid
debate over the changing nature of German citizenship, the national team’s
‘multicultural kickers’ became the focal point for those who wished to reframe
German identity. This article examines German newspaper and
magazine coverage of the national soccer team emphasizing the role that
media played in constructing competing definitions of the German citizen
and nation.

Das Recht und die Zukunft

Ein studentischer Tagungsbericht und zugleich ein Plädoyer für mehr Zukunftsorientierung und Interdisziplinarität im Jurastudium.

von Deborah Wurm

“Die Versprechungen des Rechts”, so lautete der Titel des diesjährigen, mittlerweile dritten Kongresses der deutschsprachigen Rechtssoziologie-Vereinigungen, der vom 9. bis 11. September 2015 an der Humboldt-Universität in Berlin stattfand. Gemeinsam mit einer Gruppe Jura-Studierender der Humboldt- Universität zu Berlin durfte ich an dieser äußerst spannenden und vielseitigen Tagung teilnehmen, die als die größte deutschsprachige Veranstaltung zur empirisch ausgerichteten, interdisziplinären Rechtsforschung angekündigt worden war. Müde von einem Studium, in dem die Anwendung des geltenden Rechts im Vordergrund steht und extra-curriculäre Aktivitäten sich viel zu häufig auf den Besuch eines Repetitoriums, in dem dieses Anwendungswissen verfestigt wird, beschränken, war ich umso gespannter, was mir auf dieser Veranstaltung über das Recht aus vielleicht ganz anderen Sichtweisen oder mit ganz neuen Denkansätzen zu Ohren kommen würde.

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Gerechtigkeit in Ausnahmefällen

Ein Gespräch mit Magdalena Benavente Larios, Mitglied der Berliner Härtefallkommission

Von Frederika Haug

Nicht viele BerlinerInnen wissen von der Existenz der Härtefallkomission. Gemäß § 23a Aufenthaltsgesetz können sich Menschen, die vollziehbar ausreisepflichtig bzw. nicht in Besitz eines Aufenthaltstitels sind an die Berliner Härtefallkommission wenden und um Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis für Härtefälle bitten. Sozusagen die „letzte Chance“ für abgewiesene Asylantragstellende und alle anderen, denen das Aufenthaltsrecht keinen Aufenthaltstitel gewährt. Weiterlesen

Rechtssoziologie und soziologische Ungleichheitsforschung – Ein Gespräch mit Sérgio Costa

Interview von Adriana Deckert, Studentin der Rechtswissenschaft an der Humboldt-Universität zu Berlin mit Sergio Costa, Professor für Soziologie am Lateinamerika-Institut der Freien Universität Berlin

Ich treffe mich mir Herrn Costa im Universitätsgebäude der HU. Hier hat die letzten drei Tage die Konferenz zur deutschsprachigen Rechtssoziologie unter dem Titel „Versprechungen des Rechts“ stattgefunden. Wir machen es uns gleich neben der Eingangshalle auf einladenden Sofas gemütlich, um ein rückblickendes Gespräch über die Konferenz zu führen.

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