Der „Wille des Volkes“ versus Rechtsstaat? Die Entmachtung der Verfassungsgerichte in Ungarn und Polen

Werkstattgespräch am Law and Society Institute Berlin

Zeit: 24.01.2017, von 18:15 bis 20:00
Ort: Juristische Fakultät, Altes Palais, Unter den Linden 9, Raum E 25

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Podiumsdiskussion: Die Rückkehr illiberaler Demokratien in Ostmitteleuropa?

Montag, 2. Mai 2016, 18.00

Veranstaltungsort: Jacob-und-Wilhelm-Grimm-Zentrum, Auditorium, Geschwister-Scholl-Straße 3, 10117 Berlin

Mit der Parlamentswahl in Polen vom Oktober 2015 und den nachfolgenden Veränderungen der Gesetze zum Verfassungsgericht und den öffentlich-rechtlichen Medien stehen nach Ungarn und Rumänien nunmehr in einem dritten ostmitteleuropäischen EU-Mitgliedsstaat Rechtsstaatlichkeit und der Schutz grundlegender Freiheitsrechte in Frage. Woher rühren die Wahlerfolge der jeweiligen Regierungsparteien? Erklären eher landesspezifische Verhältnisse die Entwicklungen in den drei Ländern oder gibt es vergleichbare Ursachen aufgrund von Eurokrise, Korruption oder sozialen Ungleichgewichten? Ist eventuell sogar eine kulturell begründete Abwehr gegen das „westlich-liberale Gesellschaftsmodell“ zu beobachten? Und: Wie reagiert die EU auf diese Entwicklungen?

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