Zwischen Resignation und Protest: SGB II-Klagen und die konfliktkonservierende Funktion von Rechtsmobilisierung

von Ulrike A. C. Müller

Abstract für einen Vortrag auf dem Workshop für Wissenschaftler_innen in der disziplinübergreifenden Rechtsforschung, 19.–20. Mai 2017, Evangelische Hochschule Berlin

Das gesellschaftliche Machtverhältnis der „Klasse“, verstanden als Position im Erwerbsprozess, findet sich fundamental im Recht, etwa im Schutz des Eigentums, in der Vertragsfreiheit und der gerichtlichen Durchsetzbarkeit von Verträgen sowie in den Kategorien Arbeitnehmer_in und Arbeitgeber. Ein – begrenzter – Ausgleich dieses ökonomischen Machtverhältnisses ist jedoch in Deutschland und in vielen anderen westlichen Demokratien ebenfalls ins Recht eingespeist worden: Es existieren subjektive soziale Rechte. In Bezug auf die Sicherung im Fall von  Erwerbslosigkeit/ Einkommensarmut sind diese in Deutschland spätestens seit der Agenda 2010 massiv gesellschaftlich umkämpft: Die Hartz-Reformen waren im Gesetzgebungsprozess Gegenstand umfassenden politischen Protests; seit Verabschiedung des SGB II folgen eine extrem hohe Zahl an Klagen. Diese stellen ganz überwiegend das Gegenteil von strategischer Prozessführung dar, befinden sich nur auf der untersten Instanz und werden von Individuen betrieben. Weiterlesen

Intimität vor dem Sozialgericht: Die Re-Kommerzialisierung von Sex durch Hartz IV

 

Von 

Das Schöne an empirischer Forschung ist, dass sie die Forscherin mal vom Schreibtisch wegbringt, also „ins Feld“. Das Anstrengende an empirischer Forschung ist, dass die Forscherin sich mal vom Schreibtisch wegbequemen muss, „ins Feld“. Im Feld des Sozialgerichts kann mensch dabei Interessantes über die Anzahl von Betten in einer Wohnung und deren Zusammenhang mit zwischenmenschlicher Verantwortung erfahren. Wieso?

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Rechtssoziologie und soziologische Ungleichheitsforschung – Ein Gespräch mit Sérgio Costa

Interview von Adriana Deckert, Studentin der Rechtswissenschaft an der Humboldt-Universität zu Berlin mit Sergio Costa, Professor für Soziologie am Lateinamerika-Institut der Freien Universität Berlin

Ich treffe mich mir Herrn Costa im Universitätsgebäude der HU. Hier hat die letzten drei Tage die Konferenz zur deutschsprachigen Rechtssoziologie unter dem Titel „Versprechungen des Rechts“ stattgefunden. Wir machen es uns gleich neben der Eingangshalle auf einladenden Sofas gemütlich, um ein rückblickendes Gespräch über die Konferenz zu führen.

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CfP: Recht und soziale Ungleichheit (Berlin, 9.-11.9.2015)

Themenstrang auf dem dritten Kongress der deutschsprachigen Rechtssoziologie Vereinigungen mit dem Titel „Versprechungen des Rechts„, 9.-11. September 2015, Humboldt-Universität zu Berlin

Die „Versprechen des Rechts“ für die Sozialstruktur sind bekanntlich ambivalent. Während die Ausdehnung der Sozialrechte oder die Konsolidierung des Antidiskriminierungsrechts eine Reduzierung der sozio-ökonomischen und Machtasymmetrien zwischen Klassen, Geschlechtern und ethnischen Gruppen versprechen, tragen bestimmte Varianten des 
Eigentumsrechts oder des Investitionsschutzes maßgeblich dazu bei, 
existierende soziale Distanzen zu reproduzieren und zu vergrößern.
 Diese auf nationaler Ebene bereits bekannten aber noch unzureichend untersuchten Dilemmata nehmen im
 Kontext der zunehmenden Transnationalisierung des Rechts eine neue Brisanz an.

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