Black Box Strategische Prozessführung – Versuch einer Konzeptualisierung anhand von Beispielen aus dem Migrationsrecht

von Lisa Hahn

Abstract für einen Vortrag auf dem Workshop für Wissenschaftler_innen in der disziplinübergreifenden Rechtsforschung, 19.–20. Mai 2017, Evangelische Hochschule Berlin

Jede Prozessführung bedarf einer Strategie, aber nicht jeder Prozess ist strategisch.
Was genau unterscheidet aber eine Prozessstrategie von Strategischer Prozessführung, einem Konzept, das wie kaum ein anderes in der interdisziplinär interessierten rechtswissenschaftlichen Diskussion Aufwind erlebt? Akteuren zufolge, die ein solches Vorgehen für sich proklamieren, zielt Strategische Prozessführung darauf ab, eine über den Einzelfall hinausgehende Wirkung in Form von rechtlichem und/oder politischem Wandel herbeizuführen. Während sich zunehmend Netzwerke zu diesem Zweck konstituieren, ist der Begriff aus wissenschaftlicher Sicht eine Black Box: Zwar existieren Erfahrungsberichte und punktuell Literatur zu Kriterien geeigneter Fälle und Methoden, also bezüglich des Inputs in den Prozess. Auch der unmittelbare Output eines gerichtlichen Verfahrens lässt sich im Tenors einer gerichtlichen Entscheidung feststellen. In welchem Verhältnis aber Input und Output stehen, was demnach Bedingungen und langfristige Auswirkungen erfolgreicher Strategischer Prozessführung sind, ist für den deutschen Rechtsraum – im Unterschied zu anderen Rechtskreisen – bisher nicht systematisch untersucht.

Anhand von Beispielen aus dem Migrationsrecht soll ein Beitrag zur Beantwortung dieser Fragen geleistet werden. Hierzu werden erste empirische Daten zur Rechtspraxis vorgestellt und neben bisher ausgewertete rechtstheoretische und empirische Forschung aus anderen Rechtsräumen gestellt. Nach einer Beleuchtung der dort identifizierten Formen sowie methodischen Ansätze wird in einem zweiten Schritt der Frage nachgegangen, ob die herausgearbeiteten Kriterien und Methoden auf den deutschen Rechtsraum übertragbar sind. Ziel ist es, Ansätze für ein theoretisch und empirisch unterfüttertes Konzept der Strategischen Prozessführung als eine Form der Mobilisierung von Recht(en) für den deutschsprachigen Rechtsraum zu entwickeln.