Das Blog des Berliner Arbeitskreises Rechtswirklichkeit
von Sarah Schulz Was bisher geschah Die Frage nach den Einflussfaktoren auf richterliches Entscheiden ist so grundlegend wie unbeantwortet. Beeinflusst die politische Präferenz strafgerichtliches Urteilen oder die soziale Herkunft die Rechtsprechung am Sozialgericht?...
von Annas Al Hariri, Romina-Victoria Köller, Gül Savran, Lisa Weimer Analog zur juristischen Ausbildung, die das komplexe und permanenten Änderungen unterworfene Sozialrecht weit unten in der Prioritätenliste verortet, ist die Sozialgerichtsbarkeit trotz ihrer allein...
von Katharina Weyrich Recht und sozialrechtliche Regelungen durchdringen nahezu alle Bereiche des täglichen Lebens. Der Rentenbescheid, Schriftverkehr mit Krankenkassen und Rehabilitationsträgern, der Bezug von Krankengeld oder die Feststellung eines Pflegegrades sind nur einige Beispiele...
von Katie Baldschun Kläger K streitet vor dem Sozialgericht um Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II). Die Leistungen sind ihm wegen fehlender Mitwirkung an der Sachverhaltsfeststellung versagt worden...
von Solveig Sternjakob In Deutschland eröffnete die Debatte, die durch den sogenannten „Volkswagen-Dieselskandal“ hervorgebracht wurde, erneut eine Diskussion über überindividuelle Klagerechte im Verbraucherschutzrecht. Sie mündete in der Einführung der neuen Musterfeststellungklage in der Zivilprozessordnung...
von Alice Dillbahner Nach der grundlegenden Typologie von Esping-Andersen (1990) lassen sich Wohlfahrtsstaaten anhand verschiedener Kriterien in konservative, liberale und sozialdemokratische Wohlfahrtsregime unterteilen. Aspekte des Rechtsschutzes innerhalb des jeweiligen Systems sozialer Sicherheit sind von...
Jährlich werden etwa 400.000 Rechtstreitigkeiten vor den Sozialgerichten ausgetragen. In den Verfahren geht es um die Durchsetzung sozialer Rechte, die durch das Sozialgesetzbuch durch (Leistungs-)Ansprüche konkretisiert werden. Sie dienen, dem Leitgedanken des § 1...
