Iberische Rechtswirklichkeiten

Katalanische Bürger*innen stimmen am 1. Oktober ab, by Fotomovimiento (CC BY-NC-ND 2.0)

von Sophie Arndt

Die spanisch-katalanische Staatskrise beschäftigt in Deutschland spätestens seit einigen Wochen die Medien und auch die rechtswissenschaftliche Bloglandschaft. Um eine rechtliche Aufarbeitung, unter Mitarbeit u.a. zahlreicher spanischer Rechtswissenschaftler*innen, hat sich besonders der Verfassungsblog verdient gemacht (darunter eine umfassende dreiteilige Aufarbeitung der politischen und rechtlichen Hintergründe der gegenwärtigen Krise und der zentralstaatlichen Verantwortung hierfür, hier der erste Teil), dessen Herausgeber Maximilian Steinbeis für das Wochenende des Referendums sogar eigens nach Barcelona reiste und seinen Aufenthalt dort in einer dreiteiligen Reportage dokumentierte (hier der erste Teil).

Dem kann und möchte ich keine weitere Analyse des Rechts, das erlassen, verworfen, (nicht) angewendet oder gebrochen wurde, hinzufügen. Stattdessen schlage ich einige Beobachtungen zur Rechtswirklichkeit, oder besser im Plural, zu den Rechtswirklichkeiten vor. Die Bedeutung von Recht, Rechtsprechung, Gesetzen und subjektiven Rechten, in Alltagsgesprächen wie in politischen Debatten, stach in den vergangenen Wochen und Monaten in Katalonien ins Auge. Sei es die von Madrid und weiten Teilen der katalanischen Opposition beschworene Gesetzeswidrigkeit des von der Autonomieregierung ausgerichteten Referendums, die Bezeichnung „partidos constitucionalistas“ (konstitutionalistische Parteien), die sich die katalanischen Oppositionsparteien Ciutadans (eine rechtsliberale, antikatalanistische Partei), PSC (die katalanischen Sozialisten) und PP (Partido Popular, in Madrid Regierungspartei; bei den letzten katalanischen Wahlen erhielt die Partei 8,5 % der Stimmen) selbst verliehen haben, oder die „demokratischen Rechte“, das „Recht auf Selbstbestimmung“, auf die sich Befürworter*innen eines Referendums für Katalonien berufen. Weiterlesen

Save-the-Date: „Abschaffung des Rechts?“, Sept. 2018 in Basel

Vom 13. – 15. September 2018 finde an der Universität Basel der vierte Kongress der deutschsprachigen Rechtssoziologie-Vereinigungen statt. Die Konferenz wird von einer Reihe von Organisationen der interdisziplinären Rechtsforschung, unter anderem dem Berliner Arbeitskreis Rechtswirklichkeit veranstaltet und von den Professuren Fateh-Moghadam und Pärli der Juristischen Fakultät der Universität Basel ausgerichtet. Sie ist die vierte Konferenz dieser Art nach den Veranstaltungen in Luzern 2008Wien 2011 und Berlin 2015.

Thema ist die «Abschaffung des Rechts?». Das Generalthema zielt unter anderem auf die rechtliche Bedeutung des bio- und informationstechnologischen Wandels, der Entformalisierung des Rechts, der Migration, der Ausweitung von Notstands- und Sonderrechten sowie der Erstarkung rechtspopulistischer und autoritärer Regime.

Wissenschaftler*innen aller Disziplinen sind eingeladen, ihre empirischen Forschungsergebnisse und theoretischen Perspektiven zu präsentieren und zur Diskussion zu stellen. Die Konferenzsprache ist Deutsch, Vorträge auf Englisch und Französisch sind willkommen.

Der Call for Abstracts erscheint Ende Oktober – jetzt aber schon den Termin blocken! Wir werden auf diesem Blog berichten. Alle Informationen zur Konferenz gibt es hier:

http://www.recht-und-gesellschaft.info/basel2018